Jahr: 2018

Eine kritische Würdigung der großen Koalition

Vernünftigerweise läuft alles auf die große Koalition hinaus. Einschätzung vom 25. September 2017, unmittelbar nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Jetzt steht sie endlich, die große Koalition. Gerade mal ein halbes Jahr hat die Regierungsbildung gedauert. An dieser Stelle möchte ich einige

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Putins Botschaft an die Welt

Wladimir Putin hat am 1. März eine große Rede zur Lage der Nation gehalten (englisch). Sie dauerte fast zwei Stunden. Deutlich mehr als eine Stunde befasste sich Putin mit innenpolitischen Themen, präsentierte die Ziele für die nächsten 6 Jahre und

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Das Jammern der CDU-Transatlantiker

In der CDU hat es einen Zwergenaufstand gegen Merkel gegeben. Sie wollten nicht weniger als das Ende der Ära Merkel! Die waghalsigsten wollten Merkel sogar innerhalb der Legislaturperiode vertreiben. Spahn sieht überall gute Leute in der CDU, womit er in

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Korruption vs. fahrlässige Aufsichtspflichtverletzung

Airbus muss 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen: Die Staatsanwaltschaft hat keinen Nachweis für Bestechung in Verbindung mit Eurofighter-Verkäufen gefunden – und stellt ihre Ermittlungen ein. Dennoch muss der Konzern ein Millionen-Bußgeld zahlen. Logisch, oder? Kein Beweis für Bestechung, Verfahren eingestellt,

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Widersprüche in der Matrix

Die virtuelle Realität in der Matrix wird gebogen, bis die Gehirne bluten. Die Quälitätspresse ist sich dabei für nichts zu schade. Man könnte mit Leichtigkeit ein Tagesblatt mit Berichten darüber füllen. Aber zur Veranschaulichung reichen gelegentliche Beispiele. Zuletzt hat die

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Schulz greift Gabriel an

Der Kampf der Transatlantiker gegen die Multipolaristen auf deutschem Boden geht weiter. Auf dem Koalitionsvertrag trocknet noch die Tinte, da greift Schulz an, indem er Ansprüche auf den Posten des Außenministers anmeldet. So sieht das aus: Während seiner Amtszeit sei

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Schritte zum Umbau der EU

Die EU erarbeitet Regeln, um künftig die Auszahlung von Geldern an Mitgliedsstaaten zu begrenzen. Wer rechtsstaatliche Prinzipien verletzt, dem werden Zahlungen gekürzt, so der Plan. Na und? Typische EU-Bürokratie, typischer EU-Schmarrn, eine typische Erwähnung in der Presse, kurz aufgetaucht und

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Von Kriegern und Arbeitern

Die Rollen sind klar verteilt. Russland kämpft, China baut. Militärisch hat sich China nirgendwo eingemischt. Die für Syrien angekündigten 5000 chinesischen Soldaten sind nicht eingetroffen. In chinesischen Gewässern patroullieren weiterhin US-Kriegsschiffe und mehr als Protestnoten hat China nicht aufzubieten. Zum

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Der Staubsauger

Spon glaubt Merkels Kronerbin gefunden zu haben. Kurz geschaut, wer das ist und siehe da: In der Flüchtlingspolitik hat Kramp-Karrenbauer die Politik Angela Merkels unterstützt. Sie sprach sich Anfang 2016 gegen eine einseitige Schließung der deutschen Grenzen aus, da sie

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Kapitulation

“Erdogans Geschenk an Assad” – so betitelt SPON einen Artikel, der eine völlige Abkehr von der bisherigen Propaganda darstellt. Dort werden die Kurden beweint, die einem Deal zwischen Putin, Erdogan und Assad zum Opfer fallen. Wo ist bloß das Feuer

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