Das geht doch wahrlich flott. Nur ein Jahr ist seit der strategischen Grundsatzankündigung vergangen und ein Zwischenschritt auf dem Weg zur EU-Armee wird bereits medial gefeiert. “Europa wird erwachsen”… es darf sich jeder fragen, welcher Reifestufe Europa bisher entsprochen haben muss.
Durchlesen kann jeder selbst, hier wieder nur ein paar wenige Anmerkungen. Sehr interessant ist das hier:
Verteidigungsministerin von der Leyen erinnert zudem oft an die Ebola-Krise 2014, um die Ohnmacht der EU zu beschreiben. Damals habe man schnell entschlossen, etwas zu machen, dann aber brach Chaos aus, weil alle allein agierten. Die Deutschen bauten einen Spezial-Jet, die Belgier hatten schon einen, keiner sprach sich ab. Das Chaos, so das Fazit deutscher Militärs, sei am Ende nicht entstanden, weil die EU-Länder nicht kooperieren wollten, sondern weil sie es nicht konnten.
Hoppla! Der Artikel handelt vom Militär, von der Leyen ist Verteidigungsministerin. Ebola ist doch eine zufällig in Afrika ausgebrochene Krankheit, oder? Oder?! Warum hat sich dann das Militär entschlossen, schnell etwas zu machen? Haha. Herrlich. Wenn man etwas gegen eine Seuche machen will, ruft man üblicherweise nach den Ärzten, oder? Es sei denn, die Seuche kommt aus den Militärlabors. Wen haben übrigens damals die USA als Ersthilfe nach Afrika geschickt? Sie ahnen es, keine Ärzte, dafür aber mehrere Tausend Soldaten.
Dann möchte ich etwas zitieren, was uns hier im Blog nicht überrascht:
An der nötigen Mehrheit für den Start der Pesco-Zusammenarbeit gibt es kaum einen Zweifel. In insgesamt sechs Workshops in Paris, Berlin und Brüssel haben Deutsche und Franzosen das Projekt in den vergangenen Monaten allen anderen EU-Mitgliedern vorgestellt, daher kann sich eigentlich niemand überrumpelt fühlen.
Deutsche und Franzosen prügeln also die neue EU-Armee durch (“Projekt allen anderen EU-Mitgliedern vorgestellt”). Und Widerstand ist zwecklos (“niemand kann sich überrumpelt fühlen”). In solchen Bemerkungen und Formulierungen erkennt man den roten Faden von Schlüsselprojekten. Wenn Sie den roten Faden einmal in der Hand halten, sehen Sie viel klarer. In der täglichen Datenmüll-Flut erkennen Sie die relevanten Informationen und können diese vom Vernebelungsdreck unterscheiden. Und Sie wissen, was als nächsten kommen wird, wenn Sie den roten Faden erkannt haben.
Hier ist noch ein Beispiel dazu:
Doch was heißt Pesco jetzt? Zunächst bezeichnet der Begriff ganz neutral eine in den Europäischen Verträgen vorgegebene Möglichkeit für eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedern, in einem bestimmten Politikfeld stärker zusammenzuarbeiten als der Rest. Das geschieht nun erstmals bei der Verteidigungspolitk. Für den Startschuss muss eine qualifizierte Mehrheit der 28 EU-Staaten mit dem Vorschlag einverstanden sein, danach können die Pesco-Mitglieder innerhalb ihrer Vorhaben ohne den Rest entscheiden. Wer später mitmachen will, ist eingeladen.
Exakt so wurde es von Deutschland und Frankreich vor einem Jahr angekündigt. Beide Länder preschen vor und bilden innerhalb der EU eine Koalition der Willigen unter deutsch-französischer Herrschaft. In Russland nennt man diese Entwicklung “EU der zwei Geschwindigkeiten”. Meine Hypothese ist und bleibt, dass am Ende dieses Prozesses (nach vielen Jahren) ein Teil der EU abgehackt wird – verständlicherweise der abgehängte Teil.
Betreffs der EU-Armee wird die Werbetrommel nun offen und unverhohlen gerührt: “Am Ende wird eine europäische Armee stehen”, heißt es vom Wehrbeauftragten des Bundestags.
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