Die zukünftige EU-Armee – vierte Ergebnisse

Wir machen mal wieder etwas, was die Massenmedien im Kampf um die Zombifizierung der Menschen tunlichst unterlassen: Kontext herstellen.

Im Juni 2016 wurde in einem richtungsweisenden Grundsatzpapier eine EU-Armee angekündigt. Seitdem hat es Entwicklungsmarker noch und nöcher gegeben, die teilweise hier im Blog referiert wurden. Jetzt haben wir noch einen Marker. Die EU richtet einen „Verteidigungsfonds“ ein. Im ersten Schritt geht es um gemeinsame Forschung. Eine stärkere Zusammenarbeit ist insgesamt das Ziel.

Wir erinnern uns, dass im Grundsatzpapier eine Umgestaltung der EU „Schritt für Schritt“ angekündigt wurde. Der „Verteidigungsfonds“ ist ein Schritt auf dem Weg zum gemeinsamen Verteidigungshaushalt und einem gemeinsamen Verteidigungsministerium.

Kleines Detail am Rande: Das Grundsatzpapier ist vom Juni 2016, der Auftrag für die Entwicklung des Verteidigungsfonds wurde im Dezember 2016 erteilt. Im Juni 2017 erleben wir seine öffentliche Vorstellung. Die EU-Bürokratie arbeitet in diesem Fall im Halbjahreszyklus. Ein halbes Jahr dauerte es jeweils von der Grundsatzentscheidung bis zur Ausformulierung konkreter Vorhaben bis zur Ausarbeitung konkreter Pläne für das Vorhaben. Interessant. „Bereits in diesem Jahr“ sollen erste Forschungsprojekte aus dem Fonds finanziert werden – wir vermuten messerscharf den Dezember 2017.

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