Neue Runde des Machtkampfes in Syrien ist eröffnet

Wie beschrieben, haben die USA den großen Syrien-Deal demonstrativ und sprichwörtlich zerbombt. Das hat natürlich ein Nachspiel. Oder besser gesagt: Das Spiel geht weiter.

Der Deal sollte auf Drängen Russlands mit einer UN-Resolution bekräftigt werden. Doch das war nicht möglich, obwohl alle ganz begeistert vom Deal waren. Weil die USA sich geweigert haben, den geheimen Vertrag dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen. Sie wollten nicht mal im Groben sagen, worum es darin geht. Und der Sicherheitsrat kann natürlich nicht über einen Vertrag abstimmen, den es nicht gelesen hat und über dessen Inhalt es nicht mal eine grobe Auskunft hat. Klingt wie Kindergarten? So ist es manchmal in der Diplomatie. Insbesondere wenn jemand in die Ecke gedrängt ist, ist jedes Mittel recht.

Russland hat übrigens die USA offiziell dazu aufgerufen, die Vereinbarungen zu Syrien öffentlich zu machen. Die entsprechende Aufforderung von Lawrow an Kerry wurde publik gemacht.

Das war noch vor dem Angriff der USA, bei dem über 60 syrische Soldaten gestorben sind und über 100 verletzt wurden.

Die Vereinbarungen sind für die USA nicht nur wegen der Gefährdung des IS und anderer Terroristen von Nachteil. Der IS ist bereits abgeschrieben, sein Ableben nur eine Frage der Zeit. Das große strategische Problem für die USA ist, dass sie die Initiative verlieren, wenn der Deal wie vereinbart umgesetzt wird. Stellen Sie sich vor, UN-Hilfskonvois rollen unter dem Schutz der russischen und syrischen Armee in Aleppo ein und helfen den Zivilisten. Ein Fiasko! Dann sieht alle Welt, dass die Verteufelten in Wirklichkeit keine Teufel sind. Solche Bilder darf man nicht entstehen lassen. Viel besser ist das Bild von einem belagerten und beschossenen Aleppo, wofür man alle Schuld Russland und Assad gibt. Das ist das Bild, das wir in den Köpfen haben sollen. Vom Propaganda-Aspekt abgesehen darf man keine Dynamik des Friedens zulassen. Es ist einfach, einen laufenden Krieg zu befeuern. Man muss nur für Nachschub von Munition und Personal sorgen. Die von Hass, Wut und Rachegefühlen geprägte Kriegsstimmung erhält sich dabei von selbst. Aber wenn die kriegsmüde Bevölkerung erst Frieden geschnuppert hat, will sie mehr. Dann reicht es nicht mehr, ihr einfach neue Lastwagen mit Munition vorzufahren. Der Krieg muss dann neu entfacht werden. In einem zerstörten, kriegsmüden Land ist das keine banale Aufgabe.

Syrien ist für die USA nur als Kriegsschauplatz von Interesse. Im Chaos des Krieges können sie ihre Methoden einsetzen. Deswegen muss – aus Sicht der USA mit ihren geopolitischen Zielen und Methoden – Frieden in Syrien verhindert werden. Das ist der tiefere, entscheidende Grund für den Bruch der Vereinbarungen. Auf irgendwelche Rebellen kommt es nicht an. Die wertvollen unter ihnen werden so oder so rechtzeitig aus Syrien ausgeflogen und mit neuen Aufgaben ausgestattet.

Diese strategische Sachlage lässt nicht auf ein schnelles Ende des Syrien-Krieges hoffen. Solange die USA nicht kollabieren, werden sie für Krieg in Syrien kämpfen. Mit ihrer Ideologie und ihren Zielen können sie nicht anders. Wenn sie anders versuchen, kollabieren sie. Ein Teufelskreis, aus dem es kein einfaches Entrinnen gibt. Ein System, das läuft, hält sich selbst am Laufen, selbst gegen äußere und innere Widerstände.

Widerstand gegen die USA wird es geben. Er wird weiter anwachsen. Als Reaktion auf den Bruch der Vereinbarung droht Russland nun, die Vereinbarungen zu veröffentlichen. Der russische UN-Gesandte Tschurkin hat ein paar Sätze aus den Verträgen zitiert. Inhaltlich war nichts Neues darunter. Es kommt hier auf das Signal an: Wir könnten weit mehr daraus zitieren.

Was sollte so furchterregend daran sein, die Details des Deals offen zu legen? Russland plädierte ohnehin von Anfang an dafür, also kann da nichts Besonderes enthalten sein. Nun, nichts besondere für Russland, weil Russland mit offenen Karten spielt. Es unterstützt diejenigen, die es zu unterstützen vorgibt und es bekämpft diejenigen, die es zu bekämpfen vorgibt. Im Falle der USA ist das ein wenig anders. Wenn etwa bestimmte, von den USA gefütterten “Moderaten” in Syrien erfahren, dass sie von den USA auf die Todesliste gesetzt wurden, ist das nicht gut für die weitere Zusammenarbeit. Oder wenn die Kurden erfahren, welche Rolle ihnen laut Verträgen zukommt, könnte sich herausstellen, dass es nicht ganz dem entspricht, was ihnen ihre US-Herren versprochen haben. Oder stellen Sie sich vor, dass alle Staaten des Nahen Osten erfahren, zu welch tiefer Zusammenarbeit mit Russland sich die USA verpflichtet haben. Viele dieser Staaten werden von den USA gedrängt, keine Zusammenarbeit mit Russland einzugehen. Und ganz allgemein: Wenn alle sehen, wozu sich die USA gegenüber Russland im Detail verpflichtet haben, sehen alle, wie weit die USA bereits vom Olymp herabgekullert sind. Die USA haben von Russland das Bild des Teufels gezeichnet, dessen Wirtschaft in Fetzen gerissen ist. Wenn die USA sich nun verpflichtet haben, ihre geheimdienstlichen Quellen für Russland sprechen zu lassen, ihre Flüge an Russland zu melden und sich für dies und jenes erst eine Zustimmung von Russland einholen zu lassen… von Russland, dem schwächlichen Teufel… Nun, das alles wird nicht gerade als Zeichen von Stärke gedeutet werden. Und das in einer Zeit, wo ohnehin alle Staatschefs des Nahen Ostens bei Putin Schlange stehen und um Audienzen bitten. Die Angst der USA vor einer Veröffentlichung der Details ist berechtigt.

Die Waffenruhe wurde offiziell für beendet erklärt. Die USA haben sich geweigert, in ihrem Einflussgebiet die “moderate” Opposition von den Terroristen zu trennen. Vielleicht ist jetzt die Zeit gekommen, dass Russland sein Einflussgebiet erweitert und seine eigene, bewährte Methode zur Trennung der Guten von den Bösen anwendet. Der Vertragsbruch der USA liefert den notwendigen Anlass für so einen Schritt. Aber nicht den Grund. Ob die Zeit für so einen Schritt reif ist, hängt nicht vom Anlass ab, sondern von vielen diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Faktoren auf verschiedensten Ebenen ab.

Der diplomatische Krieg geht jedenfalls schon heute in seine nächste große Runde. Heute beginnt die Generalversammlung der UN in New York. Sie wird sechs Tage dauern. Kerry und Lawrow werden sich mehrmals treffen, das ist bereits angekündigt worden. Sie werden sich was zu sagen haben. So wie immer.

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7 Kommentare zu “Neue Runde des Machtkampfes in Syrien ist eröffnet
  1. Hans aus Olb sagt:

    Ich weiss nicht, ob die USA sich hauptsächlich deshalb vor einer Veröffentlichung der Verträge fürchten, weil damit offenbar würde, dass sie sich sehr weit vor Russland gebeugt haben.

    Ganz banal könnte der Grund auch sein: Jeder würde dann im Detail sehen, wie systematisch die USA jeden ausgehandelten Deal brechen, wie systematisch sie ihre Verbündeten verraten.

    Sei es, wie es sei: Russland scheint jedenfalls auch auf militärischem Gebiet den USA zu antworten, nicht nur diplomatisch (kaum beachtet: Bei dem amerikanischem Luftschlag in Deir el Zor sollen 7 russische Militärs mit umgekommen sein).

    Dem Vernehmen nach erfolgte aus dem Mittelmeer ein Kalibr- Schlag auf eine Operationszentrale der Rebellen in der Region West- Aleppo.
    Hochrangige Rebellenkommandeuren und Offiziere von sie unterstützenden Spezialeinheiten seien eliminiert worden….

    https://twitter.com/Syria_Hezb_Iran/status/778218517351063552

    Wenn sich das bestätigt -und tatsächlich wie in diesem Tweet angedeutet auch amerikanische Special Forces betroffen sind- na dann Prost Mahlzeit… Dann sind wir dem offenen Krieg zwischen Russland und den USA wieder ein Stück näher.

  2. kein Plan sagt:

    @Analitik

    Schön das Du wieder da bist!Ich hoffe der Urlaub hat Dir das gewünschte gebracht.

    Übrigens ein toller Artikel.

    @Hans aus Olb

    Das aus dem Twitteraccount ist wohl eher Wunschdenken,ich sehe Russland die Schlacht mit der USA/NATO immer noch diplomatisch schlagen und das ist für uns alle gut so.
    Wir alle sollten allerdings mal so langsam den Arsch hoch bekommen und unserer Marionettenregierung richtig vor den Bug knallen.
    Immerhin bieten wir Russland im Kriegsfall eine ganze Menge strategischer Ziele die die Bevölkerung am liebsten weg haben will,Rammstein usw.
    Die ganzen Scheiß US NATO Basen müssen weg und wir aus der NATO austreten.

    @Analitik

    Du hattest in einem Deiner Artikel davon geschrieben das sich die Kernländer der EU,Deutschland,Frankreich usw.ein eigenes Militärbündnis jenseits der NATO gründen werden.
    Du hattest recht,es sieht so aus das man genau dies forciert durchführt.
    Ich bin mal gespannt ob man die aggresive Haltung Russland gegenüber dann noch aufrecht erhalten will,denke jedoch das man die abbauen wird.
    Das Imperium generiert über seine geführten Kriege keinerlei
    Profite für die Vasallen mehr.Es gibt keinen Landgewinn und damit auch keinerlei ausbeutbare Ressourcen mehr für die Aasverwerter in der EU.
    Die werden sich der Eurasischen Wirtschaftsunion zuwenden müssen,oder untergehen.

    • Matthias sagt:

      Zu Aufbau einer EU-Armee:

      ich denke, das ist in der Vorbereitung. Der gemeinsame Artikel der deutschen und französischen Außenminister, der in disem Blog schon Beachtung fand, macht deutlich, dass das weit oben auf der Prioritätenliste steht. Und ausnahmsweise stimme ich mit den beiden überein: Europa hat ohne eine Stärkung seines Militärs jensets der NATO keine Chance, sich von den USA zu distanzieren (das sagen die natürlich nicht direkt).

      “Militärische Konfrontation mit Russland aufrechterhalten”: da ist zunächst festzustellen, dass die Bundeswehr von der Kampfkraft her ein Witz ist. Die ist für Russland keine militärische Bedrohung. Auch die vorgelagerten NATO-Truppen im Baltikum sind Säbelrasseln, aber keine militärische Konfrontation. Zitat eines russischen Generals: “Fünf schnelle Eingreiftruppen (der NATO) sind ein Problem, das wir mit einer Rakete erledigen.” Die Bundeswehr müsste gewaltige Anstrengungen unternehmen, um für Russland überhaupt irgendwie so etwas wie eine Bedrohung zu werden.
      Ich denke, wir werden folgendes sehen: militärisch werden Strukturen neben der NATO aufgebaut, die sich aber nicht gegen Russland richten, sondern gegen die USA. Die Rethorik wird weiter von der russischen Bedrohung/Aggressivität reden. Das ermöglicht, den USA gegenüber zu sagen, wir sind ja an eurere Seite (gegen Russland), und, in der Tat, wir müssen gewaltig aufrüsten wegen der russischen Bedrohung. Andererseits ist das auch günstig, um im eigenen Staatsapparat (der 70 Jahre lang auf eine transatlantisches Koordinatensystem eingeschworen wurde) keinen Widerstand zu wecken.
      Wenn man also nur die öffentlichen Äußerungen heranzieht, wird man getäuscht werden, keine Rücknahme der Aggesssivität gegen Russland festzustellen.

      Steinmeier (nicht gerade der intelligenteste Politiker) wurde vorgeschickt, durch deskalierdende Äußerungen gegenüber Russland die Reaktionen bei den “Verbündeten” und im politischen Spektrum im eigenen Land zu sondieren. Für intelligente Beobachter wirkte die Aktion peinlich, aber sie hat, denke ich, den gewünschten Erfolg ergeben: es wird rumgemault, aber nicht gemeutert. Das heißt im wesentlichen: propagandistisch wird man das durchziehen können.

      • Hans aus Olb sagt:

        Eine EU- Armee NEBEN den Strukturen der NATO kann es aus mehreren Gründen wohl nicht geben. Die finanzielle Seite ist eine davon, es reicht jetzt schon nicht für ein gescheites Militär, wie wollen wir da Doppelstrukturen aufbauen und erhalten?
        Die nächste wäre, dass es unseren *Verbündeten* wohl ziemlich schnell auffallen würde, egal, wie man es bemäntelt und das ziemlich hart unterbunden werden würde.

        Allerdings ist es für mich ebensowenig denkbar, das die bisherigen Strukturen der NATO auf ewig erhalten bleiben, der wesentliche Knackpunkt ist der, dass wir diese Strukturen zwar finanzieren müssen(und die Finanzierungen drastisch erhöhen sollen), über deren Einsatz aber letztlich keine Hoheit besitzen, de facto also eine europäische US- Armee darstellen (sollen).

        Desweiteren könnte sich eine wie auch immer geartete militärische Neuausrichtung innerhalb der EU nun wirklich nicht gegen die USA richten. Die Gründe hierfür sind vielfältig, würde man sie beseite schieben, käme das einem Suizid gleich.

        Allerdings kann dieser europäische Suizid auch aus der jetzigen Verfasstheit der NATO- Oberen hervorgehen, die das Spielchen doch schon ziemlich weit getrieben haben, das ist wohl der Grund, warum man versucht, möglichst doch auf Distanz zu gehen.

        Evtl. sollten wir mal im Geschichtsbuch zurückblättern… bis auf die Seite, wo General de Gaulle behandelt wird.

        Es bleibt nur der Weg, dass wir zuallererst unser Militär personell wie technisch wieder auf einen guten Stand bringen, ebenso ist dieses bei Polizei etc. nötig.

        Dann brauchen wir einen günstigen Zeitpunkt, um uns *loszusagen*, der Zeitpunkt muss es ermöglichen, dass wesentliche Teile der Nato- Länder mitziehen (müssen). Sonst sind wir Geschichte.

        • ped43z sagt:

          “Eine EU- Armee NEBEN den Strukturen der NATO kann es aus mehreren Gründen wohl nicht geben. “

          Oh doch und es gibt sie auch schon, siehe der Vertrag von Lissabon, siehe die BW-Einsätze im Rahmen der EU.
          Die NATO ist ein Vertragswerk, dem sich mehr oder weniger souveräne Armeen der Mitglieder anschließen. Dies nach sehr “moderaten” Grundsätzen. Da sind EU-Richtlinien für die Verteidigung der Gemeinschaft schon bindender. Und Auslandseinsätze der BW im Rahmen des EU-Vertrages gibt es ja inzwischen auch in Afrika. Die NATO ist – militärisch – ein sehr lockeres Konstrukt. Aber die Vernetzung auf ideologischer Ebene ist wichtig für die Strippenzieher hinterm großen Teich. Deutschland und Co. können und möchten aber ihre Kriege für den freien Handel zunehmend allein führen. Die “kleineren” Gauner werden größer, wie auch zu sehen ist, dass der “Obergauner” schwächelt.

          Beste Grüße, ped43z

  3. Jörg-Peter Schmädt sagt:

    Es mag für die Freidenker und diejenigen, die den Kapitalismus als Krönung der Geschichte ansehen, durchaus schmerzlich klingen: Der Kapitilismus ist am Ende …
    Marx hat, und ihn zitiere ich immer gerne, einmal formuliert, dass eine Gesellschaftsordnung solange fortschrittlich ist, insoweit sie die Entwicklung der Produktivkräfte fördert.
    Damit ist es wohl vorbei im Kapitalismus…
    – wenn
    a) Sollbruchstellen in Güter eingebaut werden, um ihre Lebensdauer zu begrenzen, wird mit Ressourcen der Menschheit schählich umgegangen
    b) Menschen auf der Straße umhergehen und sich mit einem kleinen toten Ding lieber beschäftigen, als zu grüßen oder sich mit jemandem zu unterhalten..
    und die Menschen sind die wichtigste Produktivkraft
    c) Bildung, Kultur und Gesundheitswesen einer Zwangsehe mit dem Streben nach Profit ausgesetzt werden
    d) nicht dem freien Streben nach besseren Produkten und (dem Grundgesetz des Kapitalismus entsprechendem) dessen Verkaufbarkeit auf dem Markt als Grundgebot stehen
    sondern ein bis aufs Messer ausgetragener Kampf vom Rohprodukt (Ressourcen) bis zur Vermarktung (TTIP, CEPT, etc.)
    e) den Krieg als letztlich einzig mögliches Mittel ansieht, seine Interessen, nämlich dem Streben nach Maximalprofit, durchzusetzen

    Es ist zu sehen, dass die gegenwärtige Entwicklung nur in ein’ s führen kann, nämlich zur Vernichtung der Menschheit.

    Wacht auf !

    Es geht nicht um Zionisten, Migrante, Lesben und Schwule, es geht nicht im Klimawandel oder Genderwahn..
    Es geht um das Überleben der Menschheit

    • Heinz Göd sagt:

      @Jörg-Peter Schmädt
      “Der Kapitilismus ist am Ende ”
      Ja.
      Geld ermöglicht Fehlentwicklungen, die zuerst schön ausschauen, aber in Wirklichkeit schleichend unsere Lebensgrundlagen zerstören – und genau auf solche sind wir hineingefallen:
      1.) Fehlentwickelte Landwirtschaft zehrt die Nutzböden aus und schädigt diese, siehe
      UNEP soil degradation
      2.) Übertriebene Arbeitsteilung bewirkt Erzeugungs-&Verkaufs-Zwang, kurzlebige Erzeugnisse, RohstoffVerschwendung, instabiles System(Arbeitslosigkeit, extremistische Ideologien)
      3.) Fehlentwickelte WertOrdnung führt zu einem zerstörerischen Lebensstil.
      Der Kapitalismus ist am Ende.

      “Es geht um das Überleben der Menschheit”
      Ja, da gibt es 2 Möglichkeiten: Auslöschung oder jämmerliches Weiterleben.
      Auslöschung – etwa durch einen Atomkrieg – hinterlässt keinen Menschen, der das bedauern könnte, ist somit also belanglos, wenn es kurz und schmerzlos geht.
      Jämmerliches Weiterleben mit erbärmlicher Lebensqualität, das ist die üblere Möglichkeit – und die wahrscheinlichere.

      Vorschläge für andere Gesellschafts- und Wirtschafts-Systeme gibt es bereits, zusammengestellt auf
      http://members.aon.at/goedheinz/GOD_Deutsch/Zusammenarbeit/IQOAsD.html
      Für die derzeitige Lage sind meines Erachtens die aussichtsreichsten:
      a.) Informationsgeld
      b.) Bedingungsloses Grundeinkommen
      c.) Wahlfreies Grundeinkommen
      d.) Regional-Währungen
      Alle 4 lösen zwar nicht alle Probleme, aber sie lösen das im Augenblick drängendste: das FinanzSystem.