Ein Keil für Europa

Als die EU 2014 erste spürbare Sanktionen gegen Russland verhängte, kündigte Russland an, darauf angemessen zu antworten. In der Folge verhängte Russland Einfuhrverbote für… Südfrüchte aus der EU.

HÄ?!

Neueste Technologien zur Förderung von Öl vs. Früchte. Klingt das angemessen? Für mich nicht. Meine Interpretation war, dass Russlands Gegensanktionen eher symbolischen Charakter trugen, weil Russlands Strategie gegenüber der EU im Ukraine-Konflikt stark konfrontationsvermeidend war. Das Ziel Russlands war unverkennbar, die US-Pläne vom Eisernen Vorhang 2.0 zu durchkreuzen, wofür ein zwischenzeitlicher Rückzug in der Ukraine in Kauf genommen wurde. Schmerzhafte Gegensanktionen passen einfach nicht zu dieser Strategie. Also Früchte. Das reicht, um das Gesicht zu wahren und torpediert nicht die eigene Strategie.

Inzwischen ist klar, dass Russlands Gegensanktionen keinesfalls symbolisch sind. Sie sind weit weniger harmlos für die EU, als sie auf den ersten Blick erscheinen.

Spannungen innerhalb der EU existieren nicht erst seit dem Ukraine-Konflikt. Die große Finanzkrise, die 2008 begann und in der EU bis heute andauert, hat einen Riss in der EU erkennen lassen: zwischen Nord und Süd. Nord, das sind Deutschland, Skandinavien, Benelux, Großbritanien. Süd, das sind Spanien, Portugal, Italien, Griechenland.

Die Grenze ist plakativ. Nicht alle EU-Staaten lassen sich klar einer der Seiten zuordnen. Es gibt aber eine klare Tendenz. Dem Süden wurden bösartige Sparprogramme aufgezwungen. Dem Norden noch nicht. Und Deutschland als führender Teil des Nordens und der EU überhaupt hat eine führende Rolle bei der Verhängung dieser äußerst unbeliebten Sparmaßnahmen eingenommen.

Ob berechtigt oder nicht, in der EU gibt es eine Front. Der Norden ärgert sich über den Süden, der “über die Verhältnisse” gelebt hat. Der Süden ärgert sich über den Norden wegen des aufgezwungenen sozialen Kahlschlags.

Russlands Gegensanktionen treiben einen Keil zwischen die EU-Fronten. Früchte und Käse betreffen den Norden nicht. Den Süden aber. Und der ohnehin besonders stark gebeutelte Süden muss also die Kosten dafür tragen, dass der Norden die Sanktionen durchgesetzt hat. Der letzte Halbsatz ist wichtig. Die EU wollte als Ganzes keine Sanktionen gegen Russland einführen. Die USA zwangen sie dazu und die USA benutzten den Norden der EU als Hebel. Auf den Süden musste keiner besonders Acht geben, denn der hat in seiner Situation ohnehin nichts zu sagen und durfte einfach zähneknirschend zustimmen.

Der Süden, der die geringste Verantwortung für die Verhängung der Russland-Sanktionen hat, muss die unmittelbaren Folgen erdulden. Der Ärger des Südens ist sehr groß und die Verstimmung zwischen Nord und Süd ist dadurch stark gewachsen. DAS sind die wahren Kosten der russischen Gegensanktionen.

Und jetzt denken wir noch an South Stream. EU-Energieminister Oettinger, ausgerechnet ein Deutscher, hat die für den Süden der EU so wichtige Pipeline nicht unter Dach und Fach gebracht. Deutschland hat sich mit Nord Stream eine eigene Pipeline aus Russland gelegt. Der Süden ist weiterhin auf die Ukraine als Transitland angewiesen. Die Ukraine, die mit tatkräftiger Unterstützung von Deutschland destabilisiert wurde. Die Ukraine, die kein Transitland der Zukunft ist. Der Süden der EU wird spätestens in wenigen Jahren erneut viel bezahlen müssen für die Entscheidungen, die die EU nicht im Namen des Südens getroffen hat. Die Ukraine als Transitland zu ersetzen ist kein Kinderspiel und wird teuer werden.

Die Beendigung von South Stream war ein starker Hammerschlag auf den Keil, der mit den Obst-Sanktionen bereits zwischen Nord- und Süd-EU gestellt wurde. Russland wählt seine Antworten sehr bewusst so aus, dass sie dem Süden weh tun. Diplomaten der Südländer wenden sich daraufhin an Russland. Was bekommen sie zu hören? Ihr Seid doch EU, nicht wahr? Die EU hat uns schwere Sanktionen auferlegt, nicht wahr? Es ist nur gerecht, dass wir darauf antworten, nicht wahr? Und im Fall von South Stream habt ihr doch selbst darum gebettelt, dass wir dieses Projekt fallen lassen. Klärt doch mit eurem Energieminister, warum er uns Steine in den Weg legte, warum er nichts unternahm, um das Projekt zu retten, als die USA es töteten. Klärt das unter euch. Im Süden sammelt sich die Wut auf den Norden.

Damit lässt es Russland aber nicht bewenden. Es streckt den Südländern demonstrativ die Hand entgegen, bietet lukrative bilaterale Zusammenarbeit an. Die Botschaft: Wir wollen mit euch zusammenarbeiten, aber die zentralen EU-Entscheidungen gegen uns werden wir nicht akzeptieren. In der Folge werden die EU-Entscheidungen innerhalb der EU selbst immer unbeliebter. Russland beginnt, die Früchte seiner Diplomatie zu ernten.

Die neue griechische Regierung hat offen mit Russland kokettiert, um sich eine gute Verhandlungsposition gegen die EU aufzubauen. Die Botschaft war klar: Gebt uns mehr Luft zum Atmen oder wir lehnen uns an Russland an. Das Spiel ist aufgegangen. Die finale Übereinkunft der Eurogruppe deckt sich weitgehend mit dem, was die Griechen gefordert haben.

Spanien, Italien und Portugal schauen genau hin und werden nach dem Prinzip “was denen gewährt wurde, wollen wir auch” ihre devote Rolle in der EU auf den Prüfstand stellen. Die Zugeständnisse an Griechenland beruhigen nur für den Augenblick. Mittelfristig drohen sie die Disziplin in der EU zu zersetzen.

Innere Uneinigkeit macht schwach nach außen. So einfach ist das. Teile und Herrsche, diesmal von Russland angewandt.