Beim zuletzt abgehaltenen BRICS-Summit in Südafrika wurde eine Erklärung abgegeben.
Der zweite Abschnitt der Erklärung befasst sich mit den Prinzipien der Multipolarität und der Reform des globalen Machtsystems. Wie auch an vielen anderen Stellen im Dokument wird die zentrale Rolle der UN bei der Lösung internationaler Konflikte betont. In Punkt 15 wird gefordert, den afrikanischen Staaten eine würdige Vertretung in der UN zu ermöglichen, insbesondere was die Fragen von Sicherheit und Frieden angeht. In Punkt 17 wird die “Notwendigkeit einer umfassenden Reform der UNO” gefordert, “einschließlich des Sicherheitsrates”, um die Repräsentativität und die Effektivität des Rates zu erhöhen, und um eine breitere Vertretung von Entwicklungsländern im Sicherheitsrat zu gewährleisten.
Jaa, die UN-Reformen. Hier bezieht BRICS dazu Stellung und siehe an, eine umfassende Reform des Sicherheitsrates wird angepeilt.
In vierten Abschnitt der Erklärung geht es um die Weltwirtschaft, die Reform der globalen Institute des Finanz- und Wirtschaftswesens. In Punkt 54 heißt es, dass es von kritischer Bedeutung ist, eine gleichmäßigere Verteilung des wachstumsbedingten Wohlstands zwischen den Staaten zu erreichen. Heißt im Klartext, dass der auf Ausbeutung basierte Wohlstand des Westens ein Ende nehmen muss.
Die WTO soll ihre zentrale Rolle im Welthandel beibehalten (Punkt 62). Die nachfolgenden Punkte befassen sich detaillierter damit. In Punkt 68 wird dann die zentrale Rolle des IWF unterstrichen und es werden Reformen des IWF eingefordert, die darauf hinauslaufen, dass Entwicklungsstaaten mehr Kontrolle bekommen. In diesem Zusammenhang erinnern wir uns gern an die bereits alten Prognosen von crimsonalter, dass China und Russland die WTO und den IWF nicht zerstören, sondern kapern wollen. In diesem Zusammenhang verweise ich nochmals auf Putins selbsterklärte “evolutionäre Politik”, die darin besteht, bestehendes nicht kaputt zu machen (wie es viele Populisten fordern), sondern es schrittweise besser zu machen.
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